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§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen ALPINA (nachfolgend „ALPINA“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen (insbesondere zur Subskription) ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, ALPINA stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem von ALPINA angebotenen Sortiment Waren auswählen und diese über den Button eines symbolisierten Einkaufskorbs in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschiken der Bestellung (Antrag) kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) ALPINA schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung (Auftragsbestätigung) per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei ALPINA eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch ALPINA zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählte Ware nicht verfügbar, so teilt ALPINA dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die bestellte Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht ALPINA von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt ALPINA dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch ALPINA berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von ALPINA. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen von ALPINA gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf stehenden Forderungen.

(2) Auf Verlangen des Kunden ist ALPINA zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehenden Forderungen unanfechtbar erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherung besteht.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, verstehen sich alle Preise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Versandkosten, Freigrenzen für kostenfreie Lieferung, sowie Mindestbestellmengen werden im Weinkatalog auf der zweiten Umschlagseite angegeben

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Innerhalb von Deutschland erfolgt der Versand versichert.

(4) Der versicherte Versand ins Ausland ist in die von ALPINA unter www.alpinawein.de angegebenen Länder möglich. Die hierdurch entstehenden Kosten sind ebenfalls unter www.alpinawein.de angegeben und vom Kunden zu tragen. Der Kunde kann den versicherten Versand durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seine Bestellung aufzunehmen. Im übrigen erfolgt der Versand unfrei und unversichert.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Abnahme
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, Bankeinzug, Lastschrift, Kreditkarte oder durch Barzahlung in unseren Geschäftsräumen vornehmen. Wir behalten uns ausdrücklich die Lieferung gegen Vorkasse (Zahlung vor Lieferung) vor, insbesondere bei Neukunden.

(2) Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Kunde kommt spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Rechnungszugang – bzw. sofern der Rechungszugang unsicher ist, spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Empfang der Ware – in Verzug. Im Verzugsfall hat der Kunde, der Verbraucher ist, ALPINA Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Im Verzugsfall hat der Kunde, der Unternehmer ist, ALPINA Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch ALPINA nicht aus.

(5) Gegen Ansprüche von ALPINA kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Rechnung abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann ALPINA von den gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Verlangt ALPINA Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn ALPINA einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

§ 7 Sachmängelhaftung, Garantie
(1) ALPINA haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Äußerlich erkennbare Schäden oder Mängel sind sofort auf dem Ablieferungsbeleg (z.B. Frachtbrief) anzuzeigen. Bei Bruch oder Beraubung ist außerdem unverzüglich die zustellende Spedition oder das Zustellunternehmen schriftlich zu verständigen.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist die Sachmängelhaftung für das unvermeidliche Risiko korkkranker Flaschen ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern beträgt die Sachmängelhaftungsfrist auf von ALPINA gelieferte Waren 6 Monate.

(3) Eine Garantie besteht bei den Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ALPINA, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ALPINA nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ALPINA, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit ALPINA einen Vertrag unter Verwendung von Ferntelekommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von ALPINA geschlossen, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax: +49 (0)8241-5005-144, E-Mail: wein@alpina.de) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von ALPINA gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von ALPINA gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG
Alpenstraße 35-37
D-86807 Buchloe

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde ALPINA die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde an ALPINA insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von ALPINA zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für ALPINA mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) ALPINA erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei werden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird ALPINA Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der ALPINA Daten des Kunden nicht für Zwecke der eigenen Werbung nutzen. Eine Datennutzung zum Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung erfolgt nicht.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter „Meine Daten“ in seinem Konto abzurufen und dieses zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Daten- schutzerklärung verwiesen, die auf www.alpinawein.de jederzeit unter „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen ALPINA und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und ALPINA der Sitz von ALPINA.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Stand Juni 2010